Ärztehaus Robert Koch wird endlich saniert!

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

eine gute Nachricht für den Gesundheitsstandort Hohenschönhausen.  Nach langem Ringen und nach massivem Druck der SPD-Fraktion Lichtebergs kann ich Ihnen heute mitteilen, dass das Ärztehaus am Prerower Platz endlich saniert wird.

Im Juni 2011 wird mit den Bauarbeiten begonnen und Ende 2012 wird das Ärztehaus Robert Koch, wieder im neuen Glanz erstrahlen.

Diese sehr gute Nachricht wird nur noch dadurch getopt, dass die Ärzte am Standort verbleiben können. Aufgrund einer ausgeklügelten Bauablaufplanung, muss kein Arzt sich vorübergehend woanders einmieten. Für die Patienten wird die erstklassige medizinische Versorgung, im Haus aufrecht erhalten.

Ihr Dirk Liebe

Stadtteiltag mit Karin Seidel-Kalmutzki

Am 20 April hatte ich die Möglichkeit am Stadteiltag unserer Abgeordnetenhauskandidatin für Neu-Hohenschönhausen teilzunehmen.

Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe könnte ich sehr viele interessante Gespräche führen. Die Besichtigung der Kita Löwenzahn in der Falkenberger Chaussee war beeindruckend. Unter dem Leitmotiv „Kinder in Bewegung“ wird in dieser Kita, den Kindern viel Platz für eine individuelle Bewegungserfahrung gegeben.

Beim Besuch der Schwimmhalle in der Zingster Str. konnte ich mich davon überzeugen, dass die dort verbauten 700.000 € aus dem Konjunkturpaket II, sehr gut investiert sind. Selbst wenn sich äußerlich nicht viel verändert hat, so wurde der Eingangsbereich ansehnlich hergerichtet und die Lüftung und die Wasseraufbereitung, auf den neusten technischen Stand gebracht.

Den Abschluss bildete ein Gespräch mit dem Sportjugendclub in der Darßer Straße. Das vielfältige sportliche Angebot für die kleinen und großen Gäste waren mehr als überzeugend. Leider ist der bauliche Zustand dieses bezirkseigenen Objekts mehr als dürftig. Ich sehe hier die Verantwortung des Immobilienstadtrats Herrn Prüfer, kurzfristig eine finanzielle Lösung zu finden.

Ihr Dirk Liebe

20 Säcke Abfall und 2,5 m³ Sperrmüll/Gartenabfall

Der Lichtenberger Putztag war ein voller Erfolg. Überall in unseren Kiezen, waren fleißige Helfer am Werk. In meinem „Revier“ dem Bahnhofsvorplatz Wartenberg / Ausgang Ribnitzer Str. wurde soviel Müll entsorgt, so dass der Transporter des Grünflächenamtes gleich mehrmals fahren musste.

Einerseits ist es schlecht soviel Müll überhaupt einsammeln zu müssen (zu viele lassen ihren Dreck einfach liegen), anderseits konnten viele Mitglieder der SPD-Hohenschönhausen und die Mitarbeiter des Grünflächenamtes einen Beitrag zur Verschönerung unseres Kiezes beitragen.

Ich hätte mir gewünscht, dass die beiden Aktivisten der CDU länger als eine Stunde ausgehalten hätten und das sich auch andere Parteien (von der „Linke“ war keiner dar) und Bürger am Putztag beteiligt hätten.

Nun, wie auch immer, die Grünanlagen sind sauber und bleiben es hoffentlich möglichst lange.

 

Ihr Dirk Liebe

Lichtenberger Putztag am 09.April 2011

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

der Frühling hat sich mit „sonniger Gewalt“ seinen Durchbruch verschafft. Endlich haben wir den Winter hinter uns. Dies ist ein guter Zeitpunkt, unseren Kiez wieder auf Vordermann zu bringen.

Wie in den letzten Jahren auch, werde ich mich am 09.04.2011 am Lichtenberger Putztag beteiligen. Mit einigen Mitgliedern meiner Partei, werde ich ab 09.00 Uhr in der Ribnitzer Str. (Ausgang Bahnhof Wartenberg) zu Hacke und Schaufel greifen.

Ich lade Sie recht herzlich ein, sich am Putztag zu beteiligen. Gemeinsam wird es uns gelingen, unseren Kiez wieder schöner zu machen.

Ihr Dirk Liebe

600 Rosen und 600-mal ein Lächeln

Der 100. Internationale Frauentag und einer der ersten wirklichen Frühlingstage, gaben den würdigen Rahmen für meine Rosenverteilung.

Es ist für die SPD-Lichtenberg eine langjährige und sehr schöne Tradition, am 8. März den Leistungen unserer Frauen zu danken.

Sowohl am Storchenhof als auch in der Konrad-Wolf-Straße  war sehr oft zu hören: „das Sie daran gedacht haben find ich sehr gut, leider ist die Tradition einwenig in Vergessenheit geraten“. Das was Sie, liebe Nachbarinnen leisten, verdient eigentlich täglich eine Rose.

Ich möchte mich auf diesem Weg recht herzlich für die vielen interessanten Gespräche und Hinweise bedanken.

Ihr Dirk Liebe

Dunkle Schatten über dem Lichtenberger Trödel- und Vergnügungspark

Durch meine mündliche Anfrage in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde bekannt, dass die Betreiber des Trödel- und Vergnügungspark am Weißenseer Weg / Hohenschönhauser Str. ohne eine Genehmigung den Markt betreiben.

Der zuständige Stadtrat Andreas Geisel (SPD) erklärte, dass die Interessenten im Stadtentwicklungsamt vorgesprochen und eine negative Auskunft für eine Marktbetreibung erhalten haben.

Das Bezirksamt wird nun entsprechende Maßnahmen einleiten, um die Situation zu bereinigen.

Wenn der Marktbetreiber, trotz besseren Wissens und ohne Genehmigung, seinen Geschäften nachgeht, sei die Frage erlaubt, was sonst noch auf dem Gelände schief läuft.

Ich werde in der nächsten BVV-Sitzung nachfragen, ob die (Lebensmittel)-hygienischen
Vorschriften eingehalten werden.

Der Schutz der Besucher des Marktes, muss in jedem Fall gewährleistet werden.

Müllschlucker können erhalten bleiben.

 

Lichtenbergs Baustadtrat Andreas Geisel (SPD) schloss am 23.11.2010 eine Übereinkunft mit dem Vorstand der Wohnungsbaugesellschaft Lichtenberg (WGLi) zum möglichen Fortbestand von Müllabwurfanlagen ab.

Geisel sagte dazu: „Ich nehme die zahlreichen Proteste der Mieterinnen und Mieter der WGLi gegen das Müllschlucker-Stilllegungsgebot der Berliner Bauordnung ernst. Vor-Ort-Untersuchungen des Bezirksamtes haben ergeben, dass in den sanierten Müllabwurfanlagen der WGLi die brandschutz-technischen und hygienischen Ziele des Gesetzgebers sowie das Gebot zur Mülltrennung materiell erfüllt werden. Das Bezirksamt Lichtenberg stellt daher der WGLi eine Ausnahmegenehmigung zum Weiterbetrieb der Müllabwurfanlagen in Aussicht, wenn zum 31.12.2013 alle Anlagen soweit saniert sind, dass die dafür erforderlichen gesetzlichen Bestimmungen eingehalten und dauerhaft gewährleistet werden können.“
Vor-Ort-Termine des Lichtenberger Bau- und Wohnungsaufsichtsamts haben folgenden Stand ergeben:

1. Alle überprüften Abfallschächte waren regelmäßig gereinigt, desinfiziert, gewartet und auf ihre Dichtheit überprüft. Alle Lüfter für die Abluft der Müllschächte waren erneuert. Die hygienischen und schallschutztechnischen Anforderungen waren erfüllt.
2. Etwa 60% der Abfallschächte sind mit regelmäßig gewarteten Sprinkleranlagen ausgerüstet sowie mit neuen rauchdichten Brandschutztüren ausgestattet. Alle Müllräume waren verschließbar und ohne erhöhte Brandlast. Die bereits sanierten Müllabwurfanlagen entsprechen den brandschutztechnischen Bestimmungen.
3. Die Mülltrennung findet im erforderlichen Umfang statt. Die einzelnen anfallenden Wertstoffe und Restabfälle werden sortenrein gesammelt sowie getrennt in die jeweiligen Wertstoff- und Restabfallbehälter gefüllt. Vor den Häusern befinden sich die Papier- und Glassammelstellen.
Die Bauordnung von Berlin bestimmt in ihrem § 68 Abweichungsmöglichkeiten der Baubehörden:
„(1) Die Bauaufsichtsbehörde kann Abweichungen von Anforderungen dieses Gesetzes und auf Grund dieses Gesetzes erlassener Vorschriften zulassen, wenn sie unter Berücksichtigung des Zwecks der jeweiligen Anforderung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlich geschützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen, insbesondere den Anforderungen des § 3 Abs. 1, vereinbar sind. 2§ 3 Abs. 3 Satz 3 bleibt unberührt„
Ich begrüße diese Vereinbarung ausdrücklich und bin froh, dass damit vielen Menschen, die sich nur eingeschränkt bewegen können, geholfen wird. Es ist wünschenswert, wenn auch andere Wohnungsbaugesellschaften- und genossenschaften dem Beispiel folgen.