Wie sicher sind unsere Kieze?

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

erschrocken und bestürzt haben wir in den letzten Wochen, die Übergriffe an und in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Kenntnis nehmen müssen.

Wie ist es daher um die Sicherheit in Lichtenberg bestellt?

Darüber will die SPD Fraktion Lichtenberg auf einer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, dem 16. Mai 2011 um 18 Uhr im Ratssaal des Rathauses Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern diskutieren. Dabei soll über die Problemkieze im Bezirk genauso gesprochen werden, wie über die Sicherheit in den öffentlichen Verkehrsmitteln, als auch darüber, was wir als Bürgerinnen und Bürger zur Selbsthilfe tun können.

Als kompetente Gesprächspartner haben sich der Bereichsleiter der Berliner U-Bahn Hans-Christian Kaiser, der stellvertretende Vorsitzende des Berliner Fahrgastverbandes Jens Wieseke sowie der Leiter des Polizeiabschnittes 61 Markus Knapp und der Leiter des Polizeiabschnittes 64 Renè Behrendt angesagt.

In meiner Funktion als stellv.  Fraktionsvorsitzender möchte ich Sie zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung persönlich einladen und wünsche mir einen regen Meinungsaustausch.

Ihr Dirk Liebe

Petition für bessere Betreuung in Lichtenberger Kitas

Sie können uns unterstützen! Unterschreiben Sie jetzt die Online-Petition und informieren Sie sich unter www.bessere-kita.de!

Mit der Neufassung des Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) Ende 2009 wurde die Qualität in den Berliner Kitas verbessert. Darin wird schrittweise die Zahl der betreuten Kinder pro Erzieherin verkleinert. Die kommunalen Lichtenberger Kindertagesstätten unterschreiten diese gesetzlich vorgegebene Personalausstattung. Damit müssen Erzieherinnen mehr Kinder betreuen. Dieses Verfahren ist gesetzwidrig und untergräbt die Anstrengungen des SPD-geführten Berliner Senates, die Qualität in den Berliner Kitas weiter zu verbessern. Frühkindliche Bildung und Sprachförderung in Kitas sind wichtige Instrumente, um Kinder auf die Schule vorzubereiten und deren Chancengleichheit zu verbessern. Zusammen mit der SPD-Lichtenberg setze ich mich konsequent für eine bessere Betreuung in den kommunalen Lichtenberger Kitas ein und fordere den Bezirk Lichtenberg auf, die gesetzlich vorgeschriebene Verbesserung der Kinderbetreuung umzusetzen. In der Neufassung des Kindertagesförderungsgesetz wird die Gruppengröße pro Erzieherin schrittweise bis 2011 verkleinert und damit die pädagogische Betreuung verbessert.


Vielen Dank für Ihre Hilfe
Ihr Dirk Liebe

sonnige Ostertage

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

wir alle erwarten die sonnigsten Ostertage der letzten Jahre. Ich möchte Ihnen auf diesem Weg ein schönes Osterfest wünschen und hoffe Sie haben etwas Zeit und Muse, die bevorstehenden Tage geniessen zu können.

Ihr Dirk Liebe

Alles sauber – Also rein … von wegen!!!

In dieser Woche war der Presse zu entnehmen, dass die Einführung des dänischen Smiley-Systems an juristischen Formalitäten scheitern soll.

Mit diesem dänischen Modell, wird an allen Gaststätten und Kneipen sofort erkennbar, ob die hygienischen Vorschriften eingehalten werden.

An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, warum die Gesundheits- und Verbraucherschutzsenatorin Frau Lompscher (die Linke) das Einzelinteresse der Gastronomen vor die Gesundheit der Verbraucher stellt.

Ich will wissen, ob mein Lieblingsrestaurant alle lebensmittelrechtlichen Vorschriften einhält. Und selbstverständlich will ich wissen, wo sich „der Gast mit Grausen wendet“.

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, hat vor vielen Monaten für die Einführung des Smiley-System in Lichtenberg gekämpft.

Mit der Aussage, dass ein berlinweites System im Jahr 2011 eingeführt wird, sahen wir unsere Forderung als erfüllt an.

Nun ist zu vernehmen, dass „verfassungsrechtliche Bedenken“ bestehen. Ich sage hier ganz klar, wenn die rechtlichen Rahmenreglungen nicht ausreichen, sind die Gesetze anzupassen.

Der Verbraucherschutz hat oberste Priorität und deshalb bleibe ich dran!

Ihr Dirk Liebe

Glückwünsche zum 100.

Sehr geehrte Frauen, liebe Nachbarinnen,

aus Anlass des 100-jährigen Bestehens des Internationalen Frauentages, möchte ich Ihnen heute recht herzlich gratulieren.

Die vergangenen 100 Jahre waren gekennzeichnet von dem berechtigten Willen der Frauen, nach gleichberechtigter Teilhabe am gesellschaftlichen und privaten Leben.

Vieles ist in diesen langen Jahren erreicht worden. Das allgemeine und freie Wahlrecht oder das uneingeschränkte Recht der Frauen, sich für ihre Interessen einsetzen zu können.

Das Erreichte bedeutet jedoch nur einen Baustein auf dem Weg zu einer wirklichen Gleichberechtigung. In den letzten Tagen und Wochen ist von einer notwendigen Frauenquote in den „Chefetagen“ die Rede oder die immer noch vorhandene unterschiedliche Bezahlung bei gleicher Arbeit und Qualifikation.

Missstände sind hierbei konsequent zu beseitigen und geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die SPD Berlin kämpft dafür, dass Frauen selbstständig und gleichberechtigt leben und arbeiten können. Dazu gehören der Abbau von Lohnungleichheit, Prävention und Ächtung häuslicher Gewalt sowie entschiedenes Vorgehen gegen Zwangsverheiratung und gegen Zwangsprostitution.

Hierbei hat die Reform des Landesgleichstellungsgesetzes einige wichtige Punkte beschrieben. Die paritätische Teilhabe von Frauen im Beruf, auch in Führungspositionen, mit Familie zu vereinbarende Anforderungsprofile und die Berücksichtigung von Frauen bei der Besetzung von Top-Jobs sowie die Stärkung der Frauenvertreterinnen in Verwaltungen und Unternehmen, sind nur einige Beispiele. 

Ich wünsche Ihnen, dass sie den heutigen Tag genießen können und lade Sie ein, mit mir ab 16.00 Uhr vor dem Storchenhof ins Gespräch zu kommen.

Mit besten Grüßen

Ihr Dirk Liebe