Alles sauber – Also rein … von wegen!!!

In dieser Woche war der Presse zu entnehmen, dass die Einführung des dänischen Smiley-Systems an juristischen Formalitäten scheitern soll.

Mit diesem dänischen Modell, wird an allen Gaststätten und Kneipen sofort erkennbar, ob die hygienischen Vorschriften eingehalten werden.

An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, warum die Gesundheits- und Verbraucherschutzsenatorin Frau Lompscher (die Linke) das Einzelinteresse der Gastronomen vor die Gesundheit der Verbraucher stellt.

Ich will wissen, ob mein Lieblingsrestaurant alle lebensmittelrechtlichen Vorschriften einhält. Und selbstverständlich will ich wissen, wo sich „der Gast mit Grausen wendet“.

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, hat vor vielen Monaten für die Einführung des Smiley-System in Lichtenberg gekämpft.

Mit der Aussage, dass ein berlinweites System im Jahr 2011 eingeführt wird, sahen wir unsere Forderung als erfüllt an.

Nun ist zu vernehmen, dass „verfassungsrechtliche Bedenken“ bestehen. Ich sage hier ganz klar, wenn die rechtlichen Rahmenreglungen nicht ausreichen, sind die Gesetze anzupassen.

Der Verbraucherschutz hat oberste Priorität und deshalb bleibe ich dran!

Ihr Dirk Liebe

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