09.05.2012 Berlin und sein Flughafen BER

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

was haben wir nicht alles zur weiteren Verschiebung der Eröffnung unseres neuen Flughafens lesen und hören können. Von “Berlin kriegt kein hoch” über “nur peinlich” bis zu eher seriösen Beiträgen.

Für mich ist klar, dass die verspätete Eröffnung erst (wahrscheinlich) im August, aufzuklären ist. Welcher Projektleiter hier geschlafen  bzw. wie die Geschäftsführung das Verfahren gesteuert hat, wird uns alle in den nächsten Wochen und Monaten beschäftigen.

Aber eins ist für mich auch klar: Tausende von Fluggästen durch einen Terminal zu schleusen, in dem der Brandschutz nicht abgenommen ist, wäre ein absolutes Ding der Unmöglichkeit.

Ich kann nur hoffen, dass bis August alle sonstigen “Nacharbeiten” abgeschlossen und technisch geprüft sind.  

Mit einigem Augenzwinkern passt beim Thema Flughafen  BER ein Zitat von Willy Brandt.      

“Man kann nie so kompliziert denken, wie es plötzlich kommt”

Ihr Dirk Liebe

02.05.2012 05.05.2012 – Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz

Gerne reden Politikerinnen und Politiker von der Vielfalt Berlins. Aber eine Vielfalt, die keine Inszenierung für Touristen ist, brau…cht Respekt statt Nationalismus, Offenheit statt gesellschaftlicher Ungleichheit. Demokratische Vielfalt ist nicht beliebig. Sie schließt Rassismus und Unterdrückung aus. Solidarität mit Opfern von Rassismus, Diskrimminuierung und Ausbeutung ist ihre Grundlage. Diese Grundlage müssen wir selbst praktisch gestalten – keine Partei und keine Verwaltung wird uns das abnehmen. Jede und jeder von uns hat ein Stpck Verantwortung.

Die Ablehnung von Rassismus und Intoleranz ist leider nicht selbstverständlich. Wohin menschenverachtende Ideologien und Einstellungen führen können, zeigte hierzulande der Fall der “NSU”. Nachdem deutsche Polizeibehörden im November 2011 die Existenz dieser rechtsextremistischen Terrorgruppe entdeckten, waren sie überrascht – und die Öffentlichkeit erschrocken. Auch nach dem Staatsakt vom 23. Februar gibt es mehr offene Fragen zum Verhalten von Verfassungsschutz und Polizei als Antworten.

Wir dürfen die staatlichen Behörden nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Wir dürfen aber auch nicht die Illusion haben, die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz könnte staatlichen Behörden überlassen werden. Oft sind auch Behörden Teil des Problems.

Der arabische Frühling wie der Herbst 1989 zeigen: Demokratie kann sich nur dort durchsetzen, wo Menschen aktiv für ihre Menschenrechte und die aller anderen eintreten. Das gilt nicht nur in Umbruchzeiten, sondern auch im Alltag, in der Wirtschaft genauso wie in der Politik und im Privatleben. Menschenrechte sind kein Privileg, das man sich verdienen muss. Sie sind eine Voraussetzung für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und die friedliche Lösung von Konflikten.

Deshalb laden wir ein zu einem:

Aktionstag gegen Rassismus und Intoleranz

am 05.Mai 2012

ab 12 Uhr

am Brandenburger Tor.

30.04.2012 1.Mai Nazifrei!!!

Kein Fußbreit den Nazis ! – Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel ruft zum Fest „Bunte Platte“ und zu Protesten gegen die Kundgebung der NPD am 1. Mai auf

Die rechtsextreme NPD hat für den 1. Mai 2012 drei Kundgebungen angemeldet, u. a. ab 14:30 Uhr für die Zingster Straße / Falkenberger Chaussee – mutmaßlich um die Besucherinnen und Besucher des benachbarten Bezirksfestes „Bunte Platte“ einzuschüchtern.

Der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) ruft im Namen des Bezirksamtes alle Bürgerinnen und Bürger auf, das interkulturelle Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee / Vincent-van-Gogh-Str. jetzt erst recht zu besuchen und danach ab 14:30 Uhr gegen die Neonazis zu demonstrieren.

Andreas Geisel: „In Lichtenberg ist kein Platz für Fremdenhass und Rassismus. Liebe Bürgerinnen und Bürger, kommen Sie zahlreich zum bunten Fest an der Falkenberger Chaussee und lassen Sie uns gemeinsam den Neonazis zeigen, dass sie bei uns und anderswo nicht erwünscht sind und mit ihren dumpfen Parolen nicht durchdringen werden. Lichtenberg steht für Toleranz, Vielfalt und Familienfreundlichkeit, da ist kein Platz für rechtsextremistische Gesinnungen.“

Beim Fest „Bunte Platte“ an der Falkenberger Chaussee präsentieren sich am 1. Mai ab 11.00 Uhr Vereine und Initiativen und die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vertretenen demokratischen Parteien. Familien mit Kindern finden zahlreiche Mitmachangebote für Sport und Spiel vor. Auf der Bühne präsentieren sich Tanz- und Musikgruppen unterschiedlicher Kulturen.

Außerdem findet in Lichtenberg an der Frankfurter Allee ab 12.00 Uhr ein Sport- und Familienfest statt, das ein Bühnenprogramm mit Sport, Tanz, Akrobatik und Musik für Jung und Alt bietet. Für Kinder stehen eine Hüpfburg, eine Rollenrutsche, Cat Cars und ein Kletterturm bereit.

Die Organisatoren und die Besucher der Maifeste setzen damit auch in diesem Jahr wieder ein Zeichen für Demokratie und Toleranz und gegen rechte Gewalt.

30.04.2012 Bericht vom Lichtenberger Putztag

Am 28. April trafen sich rund ein Dutzend engagierte Bürgerinnen und Bürger, um rund um den Kieztreff Magnet einen persönlichen Beitrag zu einem sauberen Kiez zu leisten.  Darunter auch sechs Mitglieder der SPD Alt-Hohenschönhausen. Neben der Pflege der Gedenkstätte in der Küstriner Straße, wurden die Grünstreifen im direkten Umfeld von Dreck, Hundekot und sonstigem Unrat befreit. Der Erfolg war sofort sichtbar und ein Zeichen dafür, dass ein gemeinsames Tun auch Spaß bringen kann. Im Übrigen hatten sich eigentlich auch  Mitgliedern von andere demokratische Parteien am Putztag in Alt-Hohenschönhausen beteiligen wollen. Leider blieb das offensichtlich nur ein Lippenbekenntnis.  

Ihr Dirk Liebe

23.04.2012 Einladung zur achten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

ich möchte Sie recht herzlich einladen, an der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 26.04.2012 ab 17:00 Uhr in der Aula der Max-Taut-Schule (Fischerstr. 36, 10317 Berlin, Nähe Nöldnerplatz) teilzunehmen.

Sie können einen Einblick in die umfangreiche Arbeit des Lichtenberger Kommunalparlaments gewinnen, mit den politischen Akteuren in Kontakt treten oder auch selbst aktiv werden, in dem Sie die Möglichkeit der Einwohnerfragestunde nutzen. U.a. werden meine Anträge zur ergänzenden Betreuung (Hort) und Sicherung von bezirklichen Grünflächen behandelt. Auch werden mündlichen Anfragen der SPD zur Entwicklung des Coca-Cola Standortes in Falkenberg und zu einem möglichem Personalmangel bei Deutschkursen, vom Bezirksamt zu beantworten sein.

Ich würde mich freuen, Sie am 26.04.12 in der Max-Taut-Aula begrüßen zu können.

Ihr Dirk Liebe

21.04.2012 Lichtenberger Putztag

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

auch in diesem Jahr rufe ich Sie auf, sich aktiv beim Lichtenberger Putztag einzubringen. In der Woche vom 21. April bis 28. April  finden zahlreiche Aktionen statt. Weitergehende Informationen finden Sie unter: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/index.html

Ich selber werde am 28. April ab 09.00 Uhr rund um den Kieztreff  „Magnet“ in der Strausberger Str. 5 den „Besen schwingen“.

 Wenn wir alle für unsere Kieze anpacken, haben wir alle gewonnen.

 Herzlichst Ihr Dirk Liebe

20.04.2012 Zu Gast bei Stadler in Pankow

Am 19.04. habe ich und andere Mitglieder der SPD Lichtenberg das Werk des Schienenfahrzeugherstellers Stadler besucht. Seit 2011 betreibt die Firma auch ein Werk in Hohenschönhausen. Diese läuft in seiner Startphase noch auf einem Ein-Schicht-System, weswegen ein Besuch dort nicht möglich war. Nach einem einleitenden Vortrag zur Firmenphilosophie sowie zur Produktpalette, führte uns der Geschäftsführer von Stadler Deutschland, Herr Daum, selbst durch die Produktionsstätte. In der großen Halle konnte man vom “Rohbau” bis zum fast fertigen Zug verschiedene Arbeitsstadien der Fahrzeugmontage beobachten.

In einer anschließenden Diskussion wurden verschiedene Fragen zur Zukunft der öffentlichen Verkehrmittel in Berlin diskutiert. Verschiedene Ausschreibungsformen, Finanzierungsmöglichkeiten und die Schwierigkeiten, denen die Hersteller bei der Neuzulassung von Fahrzeugen gegenüberstehen ware dabei nur einige Punkte.

Es wurde berichtet, dass das Stadlerwerk in Hohenschönhausen einen langfristigen Standort  gefunden hat und auf dem Gelände selbst noch Weiterentwicklungspotentiale gesehen werden. Als Ausbildungsbetrieb, auch im Fertigungsbereich, wird mit Firmen wie Stadler auch der Wirtschaftsstandort Lichtenberg attraktiver.

02.04.2012 Einladung zur Bürgersprechstunde

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

ich lade Sie recht herzlich zu meiner ersten Bürgersprechstunde im Jahr 2012 ein.

Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Sandy Kliemann, stehe ich Ihnen am 18.04.2012 von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr im “Kieztreff Mangnet” Straußberger Str. 5, 13055  für Anregungen, Kritik und Gespräche zur Verfügung.

Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Ihr Dirk Liebe

24.03.2012 SPD Lichtenberg wählt neuen Kreisvorstand

Die SPD Lichtenberg hat heute turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Der langjährige Vorsitzende Andreas Geisel, hat nach vielen Jahren erfolgreicher Arbeit, den Staffelstab an seinen Nachfolger Ole Kreins übergeben. Unterstützt wird Ole Kreins von seinen Stellvertreterinnen Karin Seidel-Kalmutzki und Teodora Gionova-Busch. Dem geschäftsführenden Kreisvorstand gehören weiterhin Kahrin Söhnel und Christian Paulus an. Ich werde dem neuen Kreisvorstand als Beisitzer angehören. Zu meinen Aufgaben für die nächsten zwei Jahre gehört neben meinem Schwerpunktthema gerechte Bildung von Anfang an auch die Mitorganisation ”150 Jahre SPD” auf Bezirksebene und natürlich in 2013 mein organisatorisches Talent zur Bundestagswahl.

22.03.2012 Lichtenberg hat seinen Bezirkshaushaltsplan beschlossen

                                                                            Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

in der heutigen (Sonder-)Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wurde nach kontroverser Diskussion, der Doppelhaushalt für die Jahre 2012 und 2013 beschlossen. Mit einem Finanzvolumen von 673.738.00 € für 2012 und 678.563,900 € für 2013 € wurden die Voraussetzungen für die Handlungsfähigkeit des Bezirks geschaffen. Der ausgeglichene Haushaltsplan stellt nicht nur die Finanzgrundlage für die nächsten 2 Jahre dar, sondern entwickelt auch strategische Ansätze über 2013 hinaus. Hier werden heute schon Voraussetzungen geschaffen, die die Schließung von Einrichtungen oder die deutliche Reduzierung von Leistungsangeboten vermeiden helfen. Die strukturelle Umsteuerung bei der Jugendarbeit durch den zu bildendenden Fonds „Jugend-und Familienbildung im Quartier“, ohne den Finanzansatz im Jugendbereich zu reduzieren, bildete neben dem Einzeletat der Musikschule den größten Diskussionsbedarf.

Bei allem engagierten und streitbaren Meinungsaustausch präsentierte sich ein Vertreter der Fraktion die Piraten als echter Politclown. Angeblich sei die Zeit zu kurz gewesen um sich in den Haushaltsplan einzuarbeiten. Die Angebote meiner Fraktion zu einem Workshop „Haushalt“ und die des Lichtenberger Bürgermeisters Andreas Geisel zu Haushaltsverhandlungen, schlugen die Piraten aus. Besonders peinlich wurde es, als tatsächlich behauptet wurde, dass in Lichtenberg an der Bildung gespart wird. Wenn fast 90 Prozent der baulichen Mittel des Bezirks in Kitas und Schulen fließen, kann von Einsparungen wohl kaum die Rede sein.

Ihr Dirk Liebe